logo noeWie bereits mehrmals besprochen, ist das Einsatzleitsystem „ELDIS“ der NÖ Feuerwehren längst in die Jahre gekommen. Um den modernen technischen und organisatorischen Anforderungen gerecht zu werden, ist die Umstellung auf ein neues Einsatzleitsystem unerlässlich. Heute ist für dieses Projekt im Rahmen einer Pressekonferenz der Startschuss im Innenministerium gefallen.

Aus diesem Grund habe ich bereits vor mehr als einem Jahr eine Arbeitsgruppe beauftragt, neue Ideen und Vorschläge für ein adäquates Einsatzleitsystem zu sammeln. Die Ergebnisse liegen seit geraumer Zeit am Tisch. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile ist unsere Expertengruppe zu dem Schluss gekommen, dass eine Kooperation mit dem Innenministerium (Polizei) als die organisatorisch und ökonomisch vernünftigste Lösung erscheint.

Wichtig: Jede Bezirks- und Bereichsalarmzentrale der Feuerwehr bleibt erhalten und wird mit der neuen Software ausgerüstet.

Zum einen verursachen die Bereichs- und Bezirksalarmzentralen (BAZen) der Feuerwehren dem Land NÖ keinerlei Personalkosten, da diese eigenständig von den Feuerwehren geführt werden. Zum anderen kann sich das Land NÖ weiterhin auf die BAZen – so wie in den vergangenen Jahrzehnten – als verlässlicher Partner für den Zivil- und Katastrophenschutz verlassen.

Gleichzeitig besteht zwischen dem Innenministerium (Polizei) und den NÖ Feuerwehren seit vielen Jahren eine enge Kooperation, die zu nicht unwesentlichen Synergieeffekten führt. Sie bringen vor allem im Einsatz einen erheblichen Informations- und Zeitgewinn.

Ebenso muss darauf hingewiesen werden, dass nach eingehender Prüfung durch die IVW4, der Rechtsabteilung des Landes NÖ, einem renommierten Rechtsanwaltsbüro sowie dem Rechtsausschuss des NÖ Landesfeuerwehrverbandes die einhellige Meinung vertreten wird, dass ein neues Einsatzleitsystem für die NÖ Feuerwehr ausgeschrieben werden muss. Da dies auch bei der Polizei der Fall ist, wollen wir uns der Ausschreibung des Innenministeriums anschließen.

Ich darf nachfolgend noch weitere Aspekte anführen, die für eine Zusammenarbeit mit der Polizei sprechen.

  • Der Hilfeleistungsprozess ist ursächlich eine staatliche Aufgabenstellung und eignet sich nicht für Outsourcing-Modelle.
  • Langjährige, höchst erfolgreiche Kooperation im Bereich des Digitalfunks
  • Euro-Notruf 112 landet bei der Polizei
  • 70 Prozent aller Notrufe landen schon jetzt bei 112
  • Gemeinsame Software ermöglicht kurze Kommunikationswege zur FF
  • Vorteil: Noch schnellere Einsatzzeiten der FF
  • Alarmierung von Polizei und FF läuft auf derselben technischen Plattform
  • Dennoch: FF und Polizei alarmieren ihre Einheiten weiterhin selbstständig
  • Wichtig: Polizei bleibt Polizei, Feuerwehr bleibt Feuerwehr
  • Ausschreibung der Alarmierungssoftware nach dem Bundesvergabegesetz zwingend erforderlich
  • Polizei muss Software für ihre neu geplante Alarmzentralen in den Bundesländern ebenfalls ausschreiben

Abschließend möchte ich noch anmerken, dass der sich der Landesfeuerwehrrat in seiner Sitzung vom 16. Mai 2014 einstimmig für eine Kooperation mit dem Innenministerium ausgesprochen hat. Auch bei der Klausur der Bezirksfeuerwehrkommandanten wurde das Projekt einstimmig beschlossen.

An den Ausschreibungsgrundlagen wird bereits gearbeitet, ebenso sind die Techniker der betroffenen Organisationen bereits seit Monaten mit der Umsetzung des neuen Einsatzleitsystems beschäftigt.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Dietmar Fahrafellner, MSc
Landesfeuerwehrkommandant